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Fällt die Luftverkehrsabgabe?

Noch ist sie in Planung, aber sie könnte möglicherweisde bald gekippt werden, die umstrittene Luftverkehrsabgabe. Denn jetzt muckt auf das Wirtschaftsministerium gegen den Finanzminister auf.

In der schwächsten aller bisherigen Bundesregierungen gibt es mächtig Streit um die Einführung der  Luftverkehrsabgabe. Das hat sicher mit dem heftigen Widerstand der Luftfahrtbranche zu tun, die in der Zusatzsteuer eine nicht hinnehmbare Belastung sieht (DMM berichtete).  

Neuerdings und mit merkwürdiger Verspätung geht auch Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) auf Distanz zur Vorlage von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU). In einem Positionspapier warnt der Minister vor einem Verlustgeschäft. Wenn nämlich die Passagierzahlen infolge der höheren Ticketpreise zurück gehen sollten – für Flüge von deutschen Flughäfen soll pauschal eine Steuer von 13 Euro je Kurzstrecke und 26 Euro für Langstrecken erhoben werden, ausgenommen sind Transitverkehr, Fracht- und Militärflüge sowie Privatjets –, würden logischerweise auch die Einnahmen sinken. Die Einbußen könnten laut Rheinischer Post das Doppelte der erwarteten Einnahmen ausmachen.