Luftfahrt

20. Juni 2016 | Von: Gernot Zielonka

Luftfahrt besser stellen

Der Lenkungskreis Luftverkehr im Deutschen Verkehrs Forum (DVF) tauschte sich mit Jochen Flasbarth, Staatssekretär im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB), über den Klimaschutzplan 2050 der Bundesregierung aus. In einem ersten Entwurf des Klimaschutzplans erwartet das BMUB vom deutschen Verkehrssektor eine Reduktion der CO2-Emissionen um ca. 40 % im Zeitraum 2016 bis 2030.

Der Vorsitzende des Lenkungskreises, Dr. Stefan Schulte, zugleich Vorsitzender des Vorstands Fraport AG, bat darum, die nationalen Klimaschutzziele nicht zu Lasten der Wettbewerbsfähigkeit umzusetzen. Es dürfe keine einseitige Erhöhung der Steuer- oder Abgabenlast für den deutschen Luftverkehr geben. Staatssekretär Jochen Flasbarth erinnerte an die Klimaziele des Abkommens von Paris. Man müsse auch im Verkehr zu absoluten CO2-Senkungen kommen – Effizienzgewinne alleine würden nicht mehr reichen.  

Einig war sich der Lenkungskreis mit Flasbarth darin, dass die Verhandlungen der Zivilluftfahrtorganisation ICAO über einen marktbasierten Mechanismus für CO2 im internationalen Luftverkehr in diesem Jahr erfolgreich abgeschlossen werden müssen.

Dr. Karlheinz Haag, der konzernweit bei der Deutschen Lufthansa AG für Umweltkonzepte verantwortlich ist, erläuterte den aktuellen Verhandlungsstand. Bei ICAO bestünden diesmal gute Chancen auf eine Einigung. Damit das Instrument im Jahr 2020 aktiviert werden könne, müssen aber noch in wesentlichen Punkten Kompromisse erzielt werden. Flasbart bekräftigte im Ergebnis die Einschätzung des BMUB, dass ein nachhaltiger und langfristiger Fortschritt nur mit strombasierten Kraftstoffen erreich bar sei. Die Belastbarkeit dieses Pfades wolle man im Luftverkehr auch international testen.  

Weg mit Luftverkehrssteuer. Im Lenkungskreis berichtete Norbert Barthle MdB, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, über das Nationale Luftverkehrs konzept. Schulte unterstrich die Notwendigkeit von konkreten Verbesserungen, die im Luftverkehrskonzept fixiert werden müssten. Dazu zähle auch die Abschaffung der Luftverkehrsteuer.

Ein weiterer Ansatzpunkt zur Entlastung seien die Sicherheitskosten. Die hohe und nachteilige Kostenbelastung, mit der Luftverkehrsunternehmen in Deutschland im Gegensatz zu anderen Ländern kämpfen, wurde vom Lenkungskreis mit konkreten Zahlen untermauert. Barthle wies auf das Grundlagengutachten zum Luftverkehrskonzept hin, das zum gleichen Ergebnis gekommen sei. Er bekräftige das hohe Interesse der Bundesregierung am Erhalt der Wertschöpfung und Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Luftverkehrswirtschaft. Die Bundesregierung erwarte von der Europäischen Union eine Konkretisierung ihrer Maßnahmen zur Stärkung des Luftverkehrsstandortes. Quelle: DVF / DMM

Schließen