Panorama

20. Juli 2016 | Von: Gernot Zielonka

Mobilitätsstrategie der EU-Kommission

Eine „europäische Strategie für Mobilität mit niedrigen Emissionen“ hat die EU-Kommission am Mittwoch, 20. Juli 2016 vorgelegt. Darin werden Eckpunkte für die Dekarbonisierung des Verkehrs nach dem Jahr 2020 benannt und konkrete Maßnahmen vorgeschlagen.

„Die Politik sollte keinen Antrieb per se ausschließen, sondern einen regulatorischen Rahmen setzen, der alle Möglichkeiten der Effizienzverbesserung einschließt“, betont Matthias Wissmann, Präsident des Verbandes der Automobilindustrie (VDA). Nach seiner Ansicht werde die Elektrifizierung allein nicht ausreichen, um die EU-Klimaschutzziele für den Verkehr zu erreichen. Nötig seien Fortschritte über alle Technologien hinweg. Dazu gehörten der Plug-in-Hybrid, ebenso wie Benziner und Diesel. Zu dieem Mix der Antriebsarten und Kraftstoffe wünscht sich der VDA für die Zukunft ein klares Bekenntnis. Das freilich wird ein frommer Wunsch bleiben; denn die EU-Kommission will ein baldiges Aus vor allem für den Diesel, der bekanntlich für immense Umweltschädigungen sorgt.

Die kommende Regulierung solle, so Wissmann weiter, auf das Jahr 2030 ausgerichtet sein. „Alle klima- und energiepolitischen Zielmarken der EU beziehen sich auf das 2030. Um hier eine in sich schlüssige Gesetzgebung sicherzustellen, sollte dieser Fahrplan auch für den Verkehrsbereich gelten“, sagte Wissmann. „Die Hersteller brauchen Planungssicherheit über einen längeren Zeitraum. Wer alle paar Jahre neue Vorgaben macht, verhindert langfristig wirksame Strategien.“  

Von einer planbaren und langfristig sngelegten Umstellung auf alternaive Antriebe wie die Elektromobilität spricht denn auch der Gesschäftsführer des Deutschen Verkehrsforums (DVF), Thomas Hailer. Er äußerte, dass die Dekarbonisierung langfristig zweifellos große Chancen berge, nicht nur klimapolitisch, sondern auch für die Effizienz, für Wertschöpfung und Arbeitsplätze im europäischen Verkehrssektor. Aber es gebe auch das Risiko von Fehlsteuerungen, etwa wenn bestimmte Antriebsarten kurzfristig verteuert würden. Solche Schnellschüsse sollten vermieden werden.

Hailer begrüßte, dass die Europäische Kommission neben der Nutzung alternativer Energiequellen und Antriebe auch die weitere Steigerung der Effizienz des Verkehrssystems als Hebel nutzen will: "Die in Zukunft sehr große Bedeutung der digitalen Vernetzung für die Nachhaltigkeit von Mobilität wird in der Strategie zutreffend hervorgehoben. Die EU muss die TEN-V-Korridore digital aufrüsten. Auch die stärkere Förderung der Schieneninfrastruktur und Intermodalität sind richtige Maßnahmen."  

Hailer warnte vor Schritten, die lediglich auf eine Verteuerung von Mobilität hinausliefen: "In der Strategie ist viel die Rede von stärkeren Preissignalen, Internalisierung externer Kosten, Beschleunigung von Flottenerneuerungen, höheren Standards und Umgestaltung der Besteuerung. Das darf nicht dazu führen, dass der Mobilitätsstandort Europa im globalen Wettbewerb abgehängt wird. Wir brauchen vernünftige, machbare Schritte beim Klimaschutz. Außerdem müssen grundsätzlich alle Einnahmen aus umweltbezogenen Steuerungsinstrumenten zur Verbesserung der Effizienz und Nachhaltigkeit in den Verkehrssektor zurückfließen."  

Die Europäische Kommission geht in der Strategie auf weitere Ansatzpunkte ein, die das DVF befürwortet. So soll die Entwicklung und Produktion von nachhaltigen alternativen Kraftstoffen, der Aufbau der notwendigen Versorgungsinfrastruktur und die Entwicklung von neuen Antrieben für alle Verkehrsträger gefördert werden.

Die EU will sich außerdem um die Standardisierung und Interoperabilität bei der Elektromobilität und damit verbundenen Dienstleistungen kümmern. Marktbasierte Maßnahmen für den Luftverkehr und Seeverkehr müssen richtigerweise auf globaler Ebene angesiedelt werden.  

Schließlich thematisiert die EU-Strategie auch regulatorische Maßnahmen, die sich auf die Angabe und Kontrolle von Emissions- und Schadstoffwerten bei Pkw und Lkw richten. Quelle: VDA / DVF / DMM

 

 

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