Bahn

15. Februar 2017 | Von: Gernot Zielonka

Die ÖBB kann's, die DB nicht

Die Entscheidung der Deutschen Bahn AG (DB AG), mit Beginn des Jahres 2017 den klassischen Nachtzugverkehr mit Schlaf- und Liegewagen einzustellen, geschah vor dem Hintergrund anhaltender wirtschaftlicher Verluste und einem Investitionsbedarf in das Wagenmaterial, der zu Lasten anderer Investitionsvorhaben der DB AG gegangen wäre. Das erläuterte Berthold Huber, Vorstand Verkehr und Transport der DB AG, während einer öffentlichen Anhörung des Verkehrsausschusses zu einem Antrag der Fraktion Die Linke (18/7904) mit dem Titel "Die Nachtzüge retten - Klimaverträglichen Fernreiseverkehr auch in der Zukunft ermöglichen".

Erfolgversprechender als das alte Nachzugkonzept ist nach Aussage Hubers der Einsatz von Zügen des Tagesverkehrs in der Nacht. "Wir bieten auf diesem Weg ein attraktives Angebot unter anderem für preissensible Kunden, das sehr gut angenommen wird", sagte der Bahn-Vorstand. Schon im vergangen Jahr habe sich gezeigt, dass vor allem im Sitzplatzbereich die Nachfrage gut sei. Dieses Angebot könne die DB AG "deutlich besser produzieren". Er gehe davon aus, künftig durch den Einsatz von weiteren IC- oder ICE-Zügen in der Nacht mehr Kunden zu erreichen, als in der Vergangenheit.

Die Nachbarbahn ÖBB sieht das diametral anders: Kurt Bauer, Leiter Fernverkehr bei der Österreichischen Bundesbahn (ÖBB), erläuterte, warum es für die ÖBB profitabel ist, Nachtzüge zu betreiben. Die ÖBB, die 42 Schlafwagen, 15 Liegewagen und sechs Strecken aus dem DB AG Bestand erworben hat, habe eine andere Verkehrsbiografie als die DB AG. Anders als in Deutschland gebe es in Österreich kaum Hochgeschwindigkeitsstrecken, sagte Bauer. So könnten Nachtzüge profitabel betrieben werden, "ohne dass man dadurch reich wird".

Um auch zukünftig ein europäischen Netz an Nachtzügen anbieten zu können, bedürfe es internationaler Kooperation, so der ÖBB-Vertreter weiter. Problematisch seien die unterschiedlichen Rahmenbedingungen in den europäischen Ländern. Eine europaweite Regelung bei der Mehrwertsteuer für Nachzugtickets und bei den Trassenpreisen für Nachtzüge werde benötigt, sagte Bauer.

Vom Rückzug der DB AG aus dem Nachtzugverkehr seien etwa 500 Mitarbeiter betroffen, sagte Joachim Holstein, Betriebsrat bei der DB European Railservice GmbH. Ein Teil der Mitarbeiter sei in anderen Abteilungen des Konzerns untergekommen, ein anderer Teil habe die Abfindungsangebote angenommen. Die Mitarbeiter, die bei der BD AG verblieben seien, würden jedoch einer ungewissen Zukunft entgegensehen, so Holstein weiter, der auch einen Einbeziehung des Personals in die Kooperation der DB AG mit der ÖBB forderte. ÖBB-Vertreter Bauer machte deutlich, dass jeder einzelne Mitarbeiter aus dem Nachzugbereich der DB AG ein Übernahmeangebot erhalten habe. Dieses habe sich allerdings am österreichischen Sozial- und Rentensystem orientieren müssen. Bedauerlicherweise habe man nur zwei Mitarbeiter für eine Übernahme gewinnen können. DB AG-Vorstand Huber betonte, es werde keine betriebsbedingten Kündigungen geben. Den Mitarbeitern seien Angebote gemacht worden, im Zugbegleitdienst des Tagesverkehrs zu arbeiten.

Aus Sicht von Marco Bellmann von der Technischen Universität Dresden müssten im Interesse des Erhalts eines Nachtzugnetzes Rahmenbedingungen geschaffen werden, die es anderen Personentransportunternehmen ermöglichen, Nachtzüge zu betreiben. Neben vergünstigten Trassenpreisen für Nachtzüge und einem fairen und diskriminierungsfreien Zugangs zur Eisenbahninfrastruktur gehört nach Aussage des Verkehrsexperten auch die Bereitstellung finanzieller Mittel für künftige Nachtreisezugbetreiber mit schlüssigen Geschäftsplänen durch den Bund oder die EU dazu.  

Von der Politik forderte der Geschäftsführer der Allianz pro Schiene, Dirk Flege ein klares Signal für den Nachtzug: "Nach dem Rückzug der Deutschen Bahn aus dem Nachtzug-Geschäft müssen die Reisenden in Deutschland weiterhin mit einem ausgedünnten Netz leben. Die politisch gesetzten Benachteiligungen für Nachtzüge im Wettbewerb mit den Fliegern müssen jetzt abgeschafft werden, damit der Nachtzug aus seinem Nischendasein wieder herauskommen und ungebremst Fahrt aufnehmen kann."  

Die Allianz pro Schiene verwies darauf, dass Passagiere von grenzüberschreitenden Nachtzügen beim Ticketkauf in Deutschland bis zur Grenze den vollen Mehrwertsteuersatz zahlen müssten, während die meisten Staaten in der EU keine Mehrwertsteuer auf grenzüberschreitende Zugtickets erheben. Flugpassagiere zahlen ebenfalls keine Mehrwertsteuer auf grenzüberschreitende Tickets. Dazu kommt eine Ungleichbehandlung bei den Energiesteuern. Airlines und Flugpassagiere zahlen keine Kerosin- und Ökosteuer. Bahnen und Zugpassagiere werden dagegen mit der Stromsteuer sowie der EEG-Umlage belastet und zahlen Ökosteuer. Quelle: Bundestag, Allianz pro Schiene / DMM

Die ÖBB kann's, die DB nicht
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