Die Stadt Frankfurt/M. Und das Land Hessen haben vom Verwaltungsgericht in Wiesbaden mit einem Dieselfahrverbot die Quittung für jahrelanges Nichtstun betreffend die inakzeptabel hohen Stickstoffdioxid-Werte in den Innenstadt bekommen. Ob Fahrverbote für Euro4- und Euro 5-Dieselautos sowie künftig auch ältere Benziner etwas bringen, ist, wie im Fall Hamburg, schwer zu sagen.
Noch ist die Liste der Kommunen, wo es Fahrverbote gibt bzw. Solche drohen, ziemlich kurz. Aber sie könnte länger werden. Denn auch Stuttgart, München, Aachen und weitere müssen wohl zwangsweise Fahrverbote aussprechen. Laut Umweltbundesamt wurde 2017 in 67 deutschen Städten der Jahresmittelwert für Stickstoffdioxid überschritten. Nun also der Fall Frankfurt. Die Verwaltungsrichter in Wiesbaden haben der Stadt diktiert, Fahrverbote in den Luftreinhalteplan für Frankfurt zu schreiben.
Wie DMM berichtete, hatten die Leipziger Bundesverwaltungsrichter bereits im Februar entschieden, dass Fahrverbote generell zulässig sind. In Frankfurt könnte das Fahrverbot in der gesamten Umweltzone gelten. Verw.ger. Wiesbaden / DMM
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