Italiens neuer Verkehrsminister...

... hat große Aufgaben vor sich. Senator Danilo Toninelli (M5S) ist seit 01. Juni 2018 Minister für Infrastruktur und Verkehr (Verkehrsministerium = Ministero delle Infrastrutture e dei Trasporti, kurz MIT) der Regierung Conte. Er folgt auf Graziano Delrio.

Danilo Toninelli ist neuer Verkehrsminister Italiens. Foto: MIT

Italiens neue Regierung aus Fünf-Sterne-Bewegung und Lega hat mit der Arbeit begonnen. Ministerpräsident Giuseppe Conte nahm am Samstag an der Seite von Präsident Sergio Mattarella eine Militärparade zur Einführung der neuen Regierung in Rom ab. In der neuen Populistenregierung, die viel frischen Wind für Europa verspricht, hat nun auch Danilo Toninelli seinen Platz. Geboren am 02. August 1974 in Soresina (Cremona, Lombardei), hat Toninelli an der Universtität Brescia Jura studiert und seinen Abschluss gemacht. Danach war er bis 2001 als Zeitoffizier bei den Carabinieri, arbeitete anschließend von 2002 bis 2013 als technischer Versicherungsinspektor. Seine politische Karriere begann im Jahr 2013, als er bei den Wahlen für die Bewegung M5S in die Abgeordnetenkammer einzog. Am 04. März 2018 wurde er zum Fraktionsvorsitzenden des M5S im Senat gewählt.

Nach seiner Vereidigung zum Verkehrsminister der Conte-Regierung am 01. Juni kommen auf Toninelli gleich zwei gewichtige Aufgaben zu: Zum einen muss er sich mit der Hochgeschwindigkeitslinie Turin-Lyon beschäftigen müssen, der sich seine eigene Partei entgegenstellt. Aktuell soll das Milliardenprojekt auf den Prüfstand gestellt werden.  Die europäische Verkehrskommissarin Violeta Bulc ließ dazu wissen, Italien habe klare Verpflichtungen für das Projekt unterzeichnet. Sollte die NBS gestrichen werden, kommen auf Italien hohe Strafzahlungen zu. scheint unklar und befindet sich in der italienischen Presse in Diskussion.

Zweites großes Problem, mit dem sich Toninelli gleich mal befassen darf, ist die Forderung, das „Tutor-System“ auf den italienischen Fernstraßen abzuschalten. Auf 2.500 km der italienischen Autobahnen - das entspricht etwa 40 % der bestehenden Autobahnkilometer - werden Geschwindigkeitsmessungen ähnlich der Section Control in Österreich vorgenommen. Das Tutor-System ermittelt durch Überkopf-Messstellen die durchschnittliche Geschwindigkeit der Fahrzeuge. Am Beginn der jeweiligen Abschnitte weisen Verkehrsschilder auf die Geschwindigkeitsmessungen hin. Wer auf mehreren Autobahnabschnitten zu schnell unterwegs ist, erhält pro Abschnitt eine Strafe. Quelle MIT / DMM